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Befinden wir uns bereits im Krieg?

Befinden wir uns bereits im Krieg?

Von Kurt Johann

Liebe Leser von www.Pelp.ch

Wir verfolgen nun seit geraumer Zeit politische und finanzielle globale Aktivitäten der scheinbaren Machthaber, die von Mainstream – Medien in diverse digitale oder papierene Nachrichtenkanäle geschleust werden. Der erfahrene Leser muss inzwischen ein gewaltiges und komplexes inneres Filtersystem anwenden und sehr tief recherchieren, um zwischen Informationen und Desinformationen unterscheiden zu können, denn es herrscht ganz offensichtlich ein totaler Informationskrieg auf allen Ebenen, besonders in den Medien der öffentlich-rechtlichen Anstalten!

Hier kann man durchaus von „digitalen Schleuserbanden“ sprechen, die weltweit überwiegend mit deutschen Steuergeldern oder anderem virtuell gedrucktem grünem – im Grunde wertlosem – Geld der privaten federal reserve ihr brutales Unwesen treiben. Eines kann man aber jetzt schon sagen, dieses Unwesen ist bereits ein Krieg, ich behaupte, wir befinden uns am Höhepunkt eines finanziellen Weltkrieges, und das nicht erst seit gestern! Dieser Krieg rüstet derzeit zum Finale auf, vor dem die meisten EU-Politiker ihre Augen und Ohren verschließen, ein Finale von unvorstellbarem Ausmaß.

Es stellt sich nun die entscheidende Frage:

Wird dieser Krieg rein finanziell entschieden oder überwiegend militärisch und finanziell ausgetragen?

Die kommenden Monate werden uns unmissverständlich aufzeigen, welchen Weg man dafür gewählt hat, denn eines muss man wissen: Heimlich und still gelangte eine gigantische Menge an militärischer Ausrüstung von den Vereinigten Staaten über Mitteleuropa an die „Ostfront“, übrigens ein Vielfaches mehr als im 2. Weltkrieg. Darunter befinden sich nicht nur konventionelle Waffen. Diese leisen Transporte finden bereits seit über 18 Monaten vor unseren Augen statt. Die Mainstream – Medien unterschlagen dem europäischen Bürger alle Fakten dieser Art.

Aus Sicht der USA scheint ein künftiger großer Weltkrieg unausweichlich, denn der sich abzeichnende finanzielle Dollar-Kollaps muss schließlich von der Schuld der Politik sowie der US-Eliten per Propagandamethodik und durch starke „Unterstützung“ der US-Geheimdienste reingewaschen werden, jede andere Denkweise wird dort nicht geduldet. Russland, China und die weiteren BRICS-Staaten scheinen das frühzeitig nicht nur erkannt zu haben, denn man wird sicherlich nicht unvorbereitet dabei zusehen und ihre „Gegenmaßnahmen“ scheinen allmählich sogar zu fruchten. Russland, als auch China haben sich vom Dollar nahezu unabhängig gemacht. Ihre Dollarbestände reduzierten sie drastisch, man schuf im Gegenzug ein beachtliches Goldreservoir, um ihre eigenen künftigen Währungssysteme damit abzusichern, ein Zustand, von dem Amerika nur noch träumen kann! In Fort Knox dürften derzeit nur noch leere Paletten mit höchstens virtuellen Goldbarren in den Kellern bewacht werden!

Für uns Europäer stellt sich aber nun die entscheidende Frage:
Münden diese „Gegenmaßnahmen“ direkt in den 3. Weltkrieg, oder kann er dadurch verhindert werden?

Die Antwort auf diese Frage liegt meines Erachtens allein in der Geschwindigkeit, mit der sich der seit langem abzeichnende finanzielle Kollaps ausbreiten wird. Falls die russischen und chinesischen  „Gegenmaßnahmen“ (unter gewisser europäischer Mithilfe) schnell zum Kollaps führen – damit meine ich in wenigen Monaten – dann werden die US-Anstrengungen, unbedingt Kriege bzw. Stellvertreterkriege gegen Russland, China und die anderen BRICS-Länder zu führen, ernsthaft beeinträchtigt. Falls nicht, dann mutiert Mitteleuropa in absehbarer Zeit zum nuklearen Schlachtfeld.

Die Griechenlandkrise kann dabei durchaus das Zünglein an der Waage spielen, und den Turbo zum Finanz-Kollaps zünden. Dann würde die Geschäftspolitik von Goldman & Sachs (G&S), unter deren Regie, Diktat und Kontrolle die europäische Finanzpolitik der EU bisher erfolgte, zum Rohrkrepierer der Dollarkanonen werden.

Die Zeit zum Finanz-Kollaps läuft ab. So schizophren das nun folgende aber klingt, als wichtige Schlussfolgerungen müssen wir nun erkennen:

  • Je schneller die Zeit bis dahin abläuft, je unwahrscheinlicher dürfte ein 3. Weltkrieg entflammen. Je schneller der Dollar erledigt ist, je schneller ist die militärische Kraft Amerikas am Ende, und je schneller kann sich das verwundete Raubtier USA gesunden bevor es ansonsten zum Angriff bläst. Amerika kann sich danach besser konzentrieren auf:
    • überlebensnotwendige Erholung
    • den Verursachern der Krise den Prozess machen!
    • Rückkehr vom oligarchischen Nationalsozialismus zum Rechtsstaat
    • Rückkehr zu demokratischen Prinzipien
    • Wiedergutmachungsleistungen an alle geschädigten Länder, insbesondere
      • Militärische Schäden
      • Finanzielle Schäden
    • Aufarbeitung ihrer Lügenpolitik der vergangenen Jahrzehnte

     

  • Der Finanz-Kollaps des Dollars ist für Europa die beste Option, selbst wenn dabei der Euro auf die allerhärteste Probe gestellt wird:
    • Schnelle finanzielle Erholung
    • Schnelle Rückkehr zum Rechtsstaat
    • Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende
    • Europa vertritt primär europäische Interessen, und nicht mehr die der US-Eliten
  • Die zur Nordatlantischen Terrororganisation verkommene NATO muss aufgelöst werden, an dessen Stelle muss ein neuer, für alle verbindlicher Völkerbund mit Russland, China und allen anderen errichtet werden.
  • Allein die Wahrheit kann dieses marode Dollar-System über Nacht zusammenbrechen lassen.

Russland und China scheinen kräftig daran zu rütteln. Nicht umsonst zittern die US-Eliten vor der Asiatischen Infrastruktur- und Investitionsbank AIIB, die größte Gefahr für die IWF und die US-Eliten und damit für den Dollar. Die AIIB akzeptiert künftig nur noch gesicherte Währungen, und schon gar nicht grün gedrucktes Monopoly-Geld.Was mich daran am meisten überrascht hat, ist die Tatsache, dass nicht nur Russland und China Gründungsmitglieder der AIIB sind, sondern auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, Präsident Hollande und der Britische Premier Cameron, die  mit von der Partie waren, diese neue „Weltbank“ unter asiatischer Kontrolle zu formen, um damit dem Dollar den Gnadenschuss zu geben, und endgültig zu begraben. Nicht umsonst leiten derzeit die US-gesteuerten EU-Medien, allen voran die öffentlich-rechtlichen, breit gefächerte Propagandamaßnahmen ein, wie beispielsweise Kanzlerdämmerung, Sarkozy gegen Hollande auf dem Vormarsch, obwohl kaum ein Franzose diesen US-Hörigen als nochmaligen Präsidenten sehen möchte! Unter diesem Aspekt muss man – ob man will oder nicht – auch die jüngsten „Unfälle“ in der Luftfahrt sehen, also German Wings-Absturz in Frankreich, Malaysian Airlines-Absturz und das Verschwinden einer gleichartigen Maschine der Malaysian Airlines, die letztendlich eher als kriegerischer Angriff oder „Abmahnungen“ und Warnungen einer untergehenden Weltmacht zu verstehen sind. Eine echte und vor allem schnelle Aufarbeitung der US-Lügenpolitik würde in letzter Konsequenz die USA der Möglichkeit berauben, anderen, Unschuldigen die Schuld in die Schuhe zu schieben. Zum Schluss stünde verdienterweise der wahre Schuldige nackt vor der Welt – die privaten Mitglieder der federal reserve mit ihrer sittenwidrigen Lizenz, Geld aus dem Nichts zu erzeugen, zusammen mit all ihren Ziehkindern der amerikanischen Außenpolitik mit ihrem privaten Präsidenten, wohlgemerkt nicht der ganz normale amerikanische Bürger, der selbst Opfer dieser wahnwitzigen Politik ist.

P. S.:

Für die, die es bisher noch nicht wussten:

  • G&S hat maßgeblich die EU-Verträge und die griechischen Verträge mit der EU für Europa ausgehandelt und verfasst, und nicht europäische Politiker.
  • Von den europäischen Zahlungen nach Griechenland kam bekannterweise nicht ein einziger Cent bei griechischen Menschen an, sondern wurden lediglich vertragsgemäß in die USA durchgeschleust zu bestimmten US-Banken.
  • Die EZB unterliegt ausschließlich der G&S-Kontrolle, und steht damit unter der Fuchtel der federal reserve, die damit ganz Europa kontrollieren.
  • Nationale bzw. rein europäische Kontrolle über die EZB gibt es de facto derzeit nicht.

Das wichtigste, das deutsche Bundesbürger wissen müssen:
 

  • Deutsche Steuergelder sichern US-Eliten das Überleben.

Der BRD-Haushalt beträgt derzeit ca. 300 Milliarden Euro jährlich, die tatsächlichen deutschen Steuereinnahmen betragen jedoch knapp über eine Billion Euro. Die Frage, wohin die Differenz fließt, und damit den deutschen Bürgern unterschlagen wird, wurde schon öfters gestellt, ganz höchst offiziell auch schon von Bundestagsabgeordneten. Eine Antwort wurde bisher grundsätzlich abgelehnt mit dem Hinweis auf Geheimverträge! Demzufolge müsste der deutsche Steuerzahler in Zukunft- wenn er denn tatsächlich eines Tages souverän sein sollte – nur noch ein knappes Drittel der Steuern aufbringen, um den derzeitigen Bundeshaushalt zu decken!

Da die Differenz jedoch den US-Eliten nicht ausreicht, ihren Status Quo aufrecht zu erhalten, arbeiten ganze Divisionen von westlichen Geheimdiensten und führende Politiker daran, herauszufinden, wie man dem europäischen Bürger weiteres Geld für die US-Eliten ausquetschen kann (TTIP, CETA  u. v. m.). Auch der BND, der Verfassungsschutz als auch der MAD leisten diesen Strukturen kräftig Beihilfe und Unterstützung zu Ungunsten aller Europäer!

Es gibt seit dem 2. Weltkrieg mit den Alliierten Streitmächten bis zum heutigen Tage keinen Friedensvertrag. Dies bedeutet, die Deutschen werden von diesen Ländern nach wie vor formal als „Feinde“ angesehen, und unterliegen der Kontrolle der Besatzer. Der Einigungsvertrag von 1990 hat daran nichts geändert.  Im Umkehrschluss heißt das auch, dass solange dieser Friedensvertrag nicht existiert, diese „Feinde“ (selbstverständlich rein formal gesehen) über die Deutschen eine 100%-ige Kontrolle in allen Bereichen ihres Lebens ausüben und täglich ihren finanziellen Tribut einfordern, koordiniert und betrieben durch eine Bundes-(regierung)-verwaltung, die alle 4 Jahre durch eine spektakuläre Pseudowahlshow zustande kommt, deren Mitglieder noch niemals den „Willen des Volkes“ umgesetzt haben und Tag für Tag streng die Interessen dieses „Feindes“ – rein formal – vertreten!

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Bekommt die Weltbank nun doch eine echte Konkurrenz?

Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://antikrieg.com

Der Beitritt von europäischen Ländern zu Chinas Alternative zur Weltbank ist ein Schlag für die Vereinigten Staaten von Amerika
Vereinigte Staaten von Amerika haben versucht, Unterstützung für AIIB zu verhindern

von Jason Ditz

Seit Jahren hat die Rolle der Weltbank als Kreditgeber erster Wahl für Entwicklungsländer dieser großen Einfluss verliehen, was den Vereinigten Staaten von Amerika gut passt, da sie eine beträchtliche Mehrheit bei Abstimmungen über alle Institutionen der Weltbank halten.

China hat die Schaffung der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB – Asiatische Bank für Infrastruktur-Investitionen) als eine Alternative für Entwicklungsländer vorgeschlagen, die weniger von den Vereinigten Staaten von Amerika und deren Alliierten dominiert wird. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die mit dem Status Quo glücklich sind, haben die AIIB mit Zähnen und Klauen bekämpft und versucht, jeden zu überzeugen, das konkurrierende Finanzsystem zu meiden.
Das funktioniert nicht.In einem Schlag gegen die Vereinigten Staaten von Amerika kündigte Britannien letzte Woche an, mit von der Partie zu sein. Jetzt machen auch Frankreich, Deutschland und Italien mit, was zeigt, dass die Diplomatie der Vereinigten Staaten von Amerika versagt hat und dass die Bank eine bedeutende Sache sein wird. Auch Australien hat Gesprächen für einen Beitritt zur Bank zugestimmt.

Südkorea ist das einzige der größeren Länder, das die Vereinigten Staaten von Amerika bearbeitet haben und das nicht mitmacht, aber auch von dort ist zu erfahren, dass man Gespräche mit China führt, obwohl man von den Vereinigten Staaten von Amerika gewarnt worden sei, sich die Sache „zweimal zu überlegen,“ ehe man etwas vereinbare.

Kommentar von Pelp: Es ist erstaunlich, wie George Friedman von Al-Kaida als Feind spricht, und gleichzeitig hinter den Kulissen kräftig mithilft, Al-Kaida zu formen, aufzubauen und mit Kapital, Waffen und Munition auszustatten!

Wir könnten zu jedem Satz von Friedman einen „Kommentar“ abgeben, überlassen es aber gerne Ihnen!

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„Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“

gefunden auf:
http://www.zeit.de/politik/2014-12/aufruf-russland-dialog

Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder!
Ein Artikel, der innerhalb der Mainstreammedien wie ein kleiner Lichtblick erscheint!

Mehr als 60 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien warnen in einem Aufruf eindringlich vor einem Krieg mit Russland und fordern eine neue Entspannungspolitik für Europa. Ihren Appell richten sie an die Bundesregierung, die Bundestagsabgeordneten und die Medien.

Weiterlesen auf:
http://www.zeit.de/politik/2014-12/aufruf-russland-dialog

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Bundesregierung verstößt permanent gegen das Völkerrecht

Veröffentlicht und zu sehen auf:
http://www.youtube.com

Quelle: ZDF-Sendung Frontal21: Ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht – ZDF 21.10.2014

Die sogenannte Bundesregierung, eher als Bundesverwaltung zu betrachten, arbeitet für US-Behörden und gegen die deutsche Bevölkerung. Man nennt so etwas Hochverrat

Bundesregierung ist keine Regierung, sondern lediglich eine Verwaltung, die ihren Auftrag von US-Behörden bekommt. Bundestagswahlen sind nichts weiter als schlecht inszenierte Shows. Ohne Rebellion wird es keine Souveränität geben.

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Kriminalbeamte kritisieren geplante Maßnahmen gegen IS-Terroristen

Kriminalbeamte kritisieren geplante Maßnahmen gegen IS-Terroristen » Polenum » Politik | Energie | Umwelt | Meinung.

Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://www.polenum.com

Kriminalbeamte kritisieren geplante Maßnahmen gegen IS-Terroristen

Die von der Unions-Bundestagsfraktion angestrebten Maßnahmen gegen islamistische Terroristen und ihre Unterstützer stoßen beim Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) auf scharfe Kritik: “Der geplante Maßnahmenkatalog zeigt die ganze Hilflosigkeit der politisch Verantwortlichen in Deutschland.

Es werden die Symptome angegangen, die nichts kosten, die Ursachen werden aber nicht angegangen”, sagte der BDK-Bundesvorsitzende André Schulz dem “Handelsblatt” (Onlineausgabe). “Aufklärung, Prävention und ein rechtzeitiges Erkennen von Radikalisierungstendenzen sind die Schlüssel zum Erfolg.” Schulz fühlt sich bei manchen Überlegungen an die Nazi-Zeit erinnert. “Wir haben in Deutschland aus gutem Grund kein Gesinnungsstrafrecht.
Ich warne davor, Menschen aufgrund kaum überprüfbarer Angaben von Geheimdiensten derart zu stigmatisieren”, sagte er in Anspielung auf eine mögliche Kennzeichnung von Personalausweisen deutscher Staatsangehöriger. Das erinnere ihn an ähnliche Maßnahmen in Deutschland aus der Geschichte. “Vielleicht sollte man die Kennzeichnung stattdessen gleich gut sichtbar an der Oberbekleidung vornehmen”, fügte er spöttelnd hinzu.

Weiterlesen auf: http://www.polenum.com

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DEUTSCHLAND IST DEFINITIV KEIN STAAT !

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag bestätigt implizit die Staatssimulation BRiD

 

DEUTSCHLAND IST KEIN STAAT ! Der IGH in Den Haag bestätigt implizit die Staatssimulation BRiD – YouTube.

Veröffentlicht und zu sehen auf:
https://www.youtube.com

 

Nach PELP-Recherchen wird die BRD bei der UNO definitiv als NGO (Non-Governmental-Organization = Nicht-Regierungs-Organisation) geführt

Unter:
http://esango.un.org/civilsociety/showProfileDetail.do?method=showProfileDetails&profileCode=626213

finden Sie unter NGO folgenden Eintrag:

               

>> Nachtrag am 07.10.2014:  Die entsprechende UNO-Seite ist ab sofort nur noch über Registrierung möglich!!  UNO hat offensichtlich promt reagiert!  admin@pelp.ch

Bundesrepublik Deutschland
Profile
Consultative Status
Meeting Participation
View General
Organization’s name: Bundesrepublik Deutschland
Organization’s name (English): Federal Republic of Germany
Organization’s acronym: BRD
Organization’s acronym (English): FRG
Former Name(s): Besatzungszone URS/USA/GBR/FRA
Headquarters address
Address: Dorotheenstrasse 84
10117 Berlin
Germany
Phone: +49 (01888) 272-0
Fax: +49 (01888) 272-2555
Email: internetpost@bundesregierung.de
Web site: www.bundesregierung.de
Organization type: Non-governmental organization
Languages:
English
Yiddish
German

Dazu noch ein interessantes YouTube-Video, das bereits Anfang 2011 über die US-Nachrichtensender lief :

 

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Bundespräsident: Der Super-GAU(ck[ler])

Stasi-Günstling ist heute Bundespräsident der BRD (GmbH)!

Der Super-GAU(ck[ler])
Von Michael Lehner

Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://konjunktion.info   und
http://www.neopresse.com

Kommentar: Zieht man aktuelle Berichte der Mainstreammedien zurate, dann liest man, dass der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck einer der “beliebtesten Politiker Deutschlands” und “gar ein Glücksfall für das höchste Amt im Staate” ist. Welchen Stellenwert solche Umfragen haben, weiß der geneigte, aufgeklärte Konsument spätestens seit den manipulierten Ergebnissen des ZDFs zur Sendung “Deutschlands Beste”.

Angesichts der Äußerungen Gaucks lege ich mich einmal fest und sage, dass auch diese“Beliebtheitswerte” manipuliert und falsch sind. Denn wenn man sich die Aussagen des Bundespräsidenten in den letzten Monaten (und davor) einmal genauer ansieht, finden wir Perlen wie

  • Sie müssen wissen, dass etwa die Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht der Beginn eines Spitzelstaates ist.
  • Ich finde es positiv, wenn die Menschen demonstrieren. Aber ich finde es töricht und geschichtsvergessen, wenn der Protest gegen Sozialreformen unter dem Titel Montagsdemonstration stattfindet.
  • Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern.
  • …Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen. So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen ein anderes mörderisch vorgehen, zu stoppen. Und dann ist als letztes Mittel manchmal auch gemeinsam mit anderen eine Abwehr von Aggression erforderlich. Deshalb gehört letztlich als letztes Mittel auch dazu, den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein zu verwerfen.
  • Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen.
  • Viertens hat sich Deutschland auch an Militäreinsätzen so manches Mal beteiligt. (..) Und gerade wenn die Vereinigten Staaten nicht ständig mehr leisten können, müssen Deutschland und seine europäischen Partner für ihre Sicherheit zunehmend selbst verantwortlich sein. (..) Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein. Aber wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr –, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip “nein” noch reflexhaft “ja” sagen.

Weiterlesen auf:
http://konjunktion.info    und
http://www.neopresse.com

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„Wenn es ernst wird muss man lügen“

Deutsche Medien: gleichgeschaltete Kriegspropaganda.

 

Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://www.mmnews.de
Von Heiko Schrang

Ukraine: Die Kriegspropaganda läuft weiterhin auf Hochtouren und ist mit einer geistigen Mobilmachung vergleichbar. – Über die AfD kann man denken wie man will, Fakt ist eins: nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen suchen mmer mehr Menschen nach einer Alternative für Deutschland.

Nur den Wenigsten ist bewusst, dass deutsche Politik durch die Brüsseler Bürokraten gemacht wird. Der Häuptling ist jetzt Jean-Claude Juncker, der frisch gekürte EU-Kommissionspräsident. Er plant den größten Umbau der EU-Kommission seit ihrer Gründung. Weg von der Bürokratie, hin zur Regierung Europas. Was können wir davon erwarten? Juncker hatte bereits 1999 sehr detailliert skizziert, wie aus seiner Sicht die EU-Politik vonstatten geht: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert.
Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Mit anderen Worten: Wir werden also weiterhin hinters Licht geführt, zum Unwohl des Volkes und zum Wohle der Eliten, wo Lügen zum täglichen Geschäft gehören, wie Juncker ja selbst 2011 sagte: „Wenn es ernst wird muss man lügen“.

Und genau diese Eliten trafen sich wieder beim diesjährigen Bilderberger-Treffen in Kopenhagen/Dänemark.

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http://www.mmnews.de

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Statt EU-Vertrag lieber die Verfassung Boliviens

Statt EU-Vertrag lieber die Verfassung Boliviens

 

Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://www.sein.de/archiv/2010/mai-2010/statt-eu-vertrag-lieber-die-verfassung-boliviens.html

Können Sie sich Guido Westerwelle vorstellen, wie er über die Liebe zur Mutter Natur referiert? Oder Angela Merkel, die verkündet, dass Glück und ein gutes Leben ab jetzt die obersten Regierungsziele sind? Wovon wir in Deutschland nur träumen können, ist in Bolivien seit 2009 Realität: Am 25. Januar 2009 gründete sich das Land neu, und das Volk gab sich per Volksentscheid eine neue Verfassung – bei einer Wahlbeteiligung von 90 Prozent stimmten 62 Prozent mit „Ja“ und feierten dann ausgiebig auf den Straßen.

 

Die Verfassung ist so angenehm anders, dass man es als Europäer kaum glauben kann. Sie könnte einen neuen Weg des Sozialismus begründen und gibt vielleicht die richtigen Antworten auf viele Probleme unserer Zeit. Sie ist darauf ausgerichtet „ein gutes Leben“ für die Bürger zu ermöglichen (ähnlich wie in der Verfassung Bhutans, in der die Steigerung des Bruttonationalglücks das oberste Gebot ist) – und das war ja ursprünglich auch der Sinn eines Staates.

Dazu geht Bolivien in Zukunft ein paar radikale Schritte:

  • Das indigene Prinzip des „guten Lebens“ – alle Grundbedürfnisse (Essen, Trinken, Strom, Telekomunikation, Medizin, Bildung) sind gesichert, das soziale Leben ist erfüllend und befindet sich im Einklang mit der Natur – ist als rechtliche Grundorientierung in die Verfassung aufgenommen. Wie keine zuvor schützt sie dazu das Individuum durch liberale staatsbürgerliche Rechte.
  • Erstmals wird die Pachamama, die Mutter Erde , als philosophisch-juristische Kategorie zur Sicherung des Allgemeinwohls in eine Verfassung aufgenommen.
  • Naturgüter und öffentliche Leistungen gelten als Menschenrecht und dürfen nicht privatisiert werden. Die natürlichen Ressourcen Boliviens sind ab sofort gemeinschaftliche Güter gesellschaftlichen Eigentums.
  • Auch Land ist Gemeinschaftsgut und für Grundbesitz gilt eine Höchstgrenze von 5000 Hektar. Wenn privates Land seine „landwirtschaftliche und soziale Funktion“ nicht erfüllt, darf es vom Staat beschlagnahmt werden.
  • Wasser, Strom und Telefon sind zukünftig Menschenrechte, die „kein privates Business, sondern eine öffentliche Dienstleistung sind“, wie Präsident Morales betont. Wichtige Wirtschaftszweige wie Öl, Gas, Telekommunikation, Transport, Wasser und Strom werden daher Allgemeingut.
  • Erstmals erhalten die indigenen Völker Boliviens umfassende Rechte zur kulturellen Selbstbestimmung, inklusive eigenständiger Verwaltung und Rechtsprechung.
  • Demokratie wird durch außerparlamentarische, kommunale und indigene Autonomien sowie durch Raum für Eigenverantwortung dezentralisiert.
  • Die Verfassung gewährt das einklagbare Recht auf Ernährung, Trinkwasser, kostenlose Bildung und Gesundheit und angemessene Bezahlung für jeden Bürger Boliviens.

 

10 Gebote, um den Planeten, die Menschheit und das Leben zu retten
Der Geist, den die Verfassung trägt, lässt sich gut an den „zehn Geboten, um den Planeten, die Menschheit und das Leben zu retten“ ablesen, die von Boliviens Präsident Evo Morales verfasst und von ihm auf der UNO-Generalversammlung vorgetragen wurden:

1. Mit dem Kapitalismus aufhören
Um den Planeten, das Leben und die menschliche Spezies zu erhalten, müssen wir mit dem Kapitalismus aufhören. Es ist Zeit, die finanziellen Schulden des Südens gegen die ökologischen Schulden des Nordens aufzurechnen.

2. Auf Kriege verzichten
Kriege sind die größte Verschwendung und Plünderung von Leben und der natürlichen Ressourcen. Wir, die indigenen Völker des Planeten, müssen der Welt sagen, dass wir glauben, dass die Millionen und Abermillionen von Dollar, die heute in die Industrie des Todes investiert werden, in einen großen gemeinsamen Fonds gehen sollten, um den Planeten, die Menschheit und das Leben zu retten.

3. Eine Welt ohne Imperialismus und Kolonialismus
Das kapitalistische System trägt in seinen Eingeweiden den Imperialismus und den Kolonialismus. Den anderen zu beherrschen, den anderen zu unterwerfen, den anderen zu kontrollieren und den anderen unterzuordnen sind die Formen des „Lebens“ dieses Modells der „Entwicklung“, die auf der Konkurrenz basiert und nicht auf der Ergänzung/Vollständigkeit.

4. Das Wasser als Recht aller Lebewesen
Ohne Wasser gibt es kein Leben. Der Grundwasservorrat geht weltweit zurück. Um uns mit dieser Weltkrise des Wassers auseinanderzusetzen, müssen wir damit anfangen, den Zugang zu Wasser als Menschenrecht zu erklären und folglich als eine öffentliche Dienstleistung, die nicht privatisiert werden kann. Wenn das Wasser privatisiert und vermarktet wird, können wir kein Wasser für alle garantieren. Es ist fundamental, den Zugang zu Wasser zum Menschenrecht zu erklären.
5. Saubere und umweltfreundliche Energiearten
Einige Daten ermöglichen  uns zu verstehen, was in der Welt im Hinblick auf die Anwendung von Energie und ihre Beziehung zur Natur vor sich geht. Die Entwicklung sauberer und umweltfreundlicher Energien ist eine weitere grundlegende Aufgabe zur Rettung des Planeten, der Menschheit und des Lebens.

6. Achtung vor der Mutter Erde
Der Schändung unserer Mutter Erde und aller ihrer Lebewesen werden wir mit der Kraft der Erkenntnis und der Liebe zur Schöpfung entgegenwirken. Die Erde kann nicht nur als eine natürliche Ressource angesehen werden. Wir respektieren die Natur, ehren unsere Mutter Erde und erkennen die Naturgesetze als höchstes Gesetz an.
7. Die Grunddienstleistungen als Menschenrecht
Der Zugang zu Wasser, Energie, Bildung, Kommunikation, Gesundheit und Transport ist ein Grundrecht, das jeder Staat seiner Bevölkerung als grundlegendes Menschenrecht garantieren muss. Diese Dienstleistungen können nicht zu privaten Geschäften gemacht werden. Sie müssen zur Grundlage der öffentlichen Dienste werden.

8. Verbrauchen, was notwendig ist, und Konsum des lokal Produzierten
Wir müssen Schluss machen mit dem Konsumismus, der Verschwendung und dem Luxus. Im ärmeren Teil des Planeten verhungern jedes Jahr Millionen Menschen; gleichzeitig werden im reicheren Teil des Planeten Millionen Dollar ausgegeben, um die Fettleibigkeit zu bekämpfen. Wir verbrauchen im Exzess, wir vergeuden Naturressourcen und produzieren Müll, der die Mutter Erde vergiftet. Verbrauchen, was notwendig ist, und dem Verbrauch dessen, was wir lokal produzieren, den Vorrang geben, das ist von erstrangiger Bedeutung, um den Planeten, die Menschheit und das Leben zu retten.

9. Respekt vor kultureller und wirtschaftlicher Vielfalt
Der Kapitalismus reduziert die Menschen auf ein Leben als Konsumenten. Wir – die indigenen Völker dieses Planeten – glauben nicht an Einheitslösungen für alle. Menschen sind verschieden. Wir leben in Gemeinschaften mit Identitäten, mit eigenen Kulturen. Eine Kultur zu zerstören, die Identität eines Volkes anzugreifen – das ist der größte Schaden, den man der Menschheit zufügen kann.
10. „Vivir Bien“ – das gute Leben
Wir – die indigenen Völker dieses Planeten – wollen einen Beitrag leisten für eine gerechte, vielfältige und ausgeglichene Welt, die einschließt und nicht ausgrenzt. Wir sagen „Vivir Bien“ – das gute Leben.
Ich denke, dass wir Menschen unsere Wurzeln wiederentdecken können – und sollten. Ich glaube daran, dass die Menschheit eine gerechtere Welt aufbauen kann. Eine vielfältige Welt, eine Welt, die integriert und ausgeglichen ist, eine Welt im Einklang mit der Natur, mit der Mutter Erde.

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