Artikel getaggt mit "Verschwörung"

Skandal, USA als mafiöse Erpresser!

01.05.2014

USA wollen deutschen NSA-Ausschuss bestrafen

Veröffentlicht und zu lesen auf: mmnews.de

In einem US-Gutachten warnen US-Juristen die deutschen Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses vor einer strafrechtlichen Verfolgung in den USA. Ihre Immunität als Bundestagsabgeordnete habe in den USA womöglich keine schützende Wirkung.

Die renommierte US-Kanzlei „Rubin, Winston, Diercks, Harris & Cooke“ hat ein Rechtsgutachten erstellt, das die Parlamentarier des NSA-Untersuchungsausschusses erheblich unter Druck setzt. In dem 12-seitigen Papier aus Washington, das dem SPIEGEL vorliegt, warnen die US-Juristen die deutschen Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses vor einer strafrechtlichen Verfolgung in den USA. Ihre Immunität als Bundestagsabgeordnete habe in den USA womöglich keine schützende Wirkung. Die Expertise des US-Anwalts Jeffrey Harris ist Teil einer Stellungnahme der Bundesregierung, die dem Ausschuss offiziell erst am morgigen Freitag zugehen soll. Sie betrifft die Frage, ob, wie und wo Snowden durch das Gremium befragt werden und ob er dafür womöglich gar nach Deutschland einreisen könnte. Harris‘ Statement geht darüber allerdings noch weit hinaus. Es sei bereits eine „strafbare Handlung“, so der US-Jurist, wenn der „Haupttäter“ (gemeint ist Snowden) etwa durch deutsche Parlamentarier veranlasst werde, geheime Informationen preiszugeben.
Gegebenenfalls könne das als „Diebstahl staatlichen Eigentums“ gewertet werden. Je nach Faktenlagen könnten Strafverfolger gar von einer „Verschwörung“ (conspiracy) ausgehen. In ihrem Gutachten bauen die Juristen darüber hinaus eine Drohkulisse auf. Die deutschen Abgeordneten könnten sich demnach nicht mehr sicher sein, ob sie bei der nächsten US-Reise nicht vielleicht in Haft genommen werden. Die Immunität der Bundestagsabgeordneten werde möglicherweise in den USA anerkannt. Die Vereinigten Staaten seien „aber nicht dazu verpflichtet“. Schon die Vereinbarung, Snowden zu befragen, beurteilen die US-Juristen kritisch. Es könne sich dabei um eine „kriminelle Verabredung“ handeln. Ob er in Deutschland, Russland oder woanders vernommen wird, spielt aus Sicht der Gutachter keine Rolle.

via mmnews.de USA wollen deutschen NSA-Ausschuss bestrafen.

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Du wachst auf und es ist Krieg

Veröffentlicht: 5. März 2014

von: http://unternehmensteilbrd.wordpress.com/2014/03/05/du-wachst-auf-und-es-ist-krieg/

Es ist soweit: die Schmierfinken der Medien haben ihren großen Auftritt am Vorabend des dritten Weltkrieges.

Dabei ist die alte Masche zu beobachten, die bereits den ersten Weltkrieg, die sogenannte Russische Revolution, den zweiten Weltkrieg und den Kalten Krieg hervorgebracht haben: die Schmierfinken der Mainstream-Medien im Westen berichten so, dass ein weiterer Krieg entstehen muss.

Es sei denn, es streben genügend Menschen nach der Wahrheit und zwar in Echtzeit, so, dass die Schmierfinken, die diese Unwahrheiten verbreiten zur Verantwortung gezogen werden können.

Jeder friedliebende Mensch sollte seine eigenen Aufzeichnungen machen, über Medien-Lügen jetzt gerade zum Ukraine-Konflikt von denen er erfährt. Zu gegebener Zeit werden dann diese Schmierfinken als Straftäter entlarvt und ihrer gerechte Strafe zugeführt.

Gleichzeitig ist es wichtig, die Lügen dieser Schmierfinken öffentlich anzuprangern, um anderen ahnungslosen Menschen die Wahrheit zu vermitteln.

Von hier aus rufe ich allen friedliebenden Menschen zu: klärt eure Mitmenschen auf über diese Verbrecher, die die Unwahrheit verbreiten und die einen weiteren totalen Krieg herbeiführen wollen.

Zur Unterstreichung meines Protestes wird hier eine Dokumentation von klagemauer.tv wieder gegeben, in der ganz klar gezeigt werden kann, wer einige von diesen Tätern sind und wie diese Täter die Wahrheit verdrehen und auch ins Gegenteil verkehrt haben.

Verschwörung der Medien aufgedeckt: Ukraine/Kiew: Terroristische Aktionen friedlicher Demonstranten

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