Artikel getaggt mit "Bösartigkeit der US-Justiz"

US-Elite betrachten sich als neue Übermenschen und Herrenrasse!

Was uns Obama in West Point sagte
Paul Craig Roberts

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Antikrieg.com

In West Point sagte uns Obama unter dem Applaus der West Point-Kadetten, dass der „Amerikanische Exzeptionalismus” eine Doktrin ist, welche rechtfertigt, was immer Washington macht. Wenn Washington inländisches und Internationales Recht verletzt, indem es „Angehaltene“ foltert, oder gegen den Nürnberger Standard verstößt, indem es in Länder einmarschiert, die keinerlei feindliche Aktivitäten gegen die Vereinigten Staaten von Amerika oder deren Alliierte gesetzt haben, ist der „Exzeptionalismus“ der Segen, der Washington von den Sünden gegen Recht und internationale Normen freispricht.

Washingtons Verbrechen werden transformiert zu Washingtons Bekräftigung des Rechtsstaats. Hier Obama in seinen eigenen Worten:
„Ich glaube an den amerikanischen Exzeptionalismus mit jeder Faser meines Seins. Was uns jedoch exzeptionell macht, ist nicht unsere Fähigkeit, uns über internationale Normen und den Rechtsstaat hinwegzusetzen, es ist unsere Bereitschaft, diese durch unsere Handlungen zu bekräftigen.
Ja Handlungen. Im 21. Jahrhundert hat der “amerikanische Exzeptionalismus” sieben Länder völlig oder teilweise zerstört. Millionen Menschen sind tot, verstümmelt und vertrieben, und alle diese verbrecherische Zerstörung bildet den Beweis für Washingtons Bekräftigung internationaler Normen und des Rechtsstaats. Zerstörung und Mord sind nur Kollateralschaden von Washingtons Bekräftigung der internationalen Normen. „Amerikanischer Exzeptionalismus“ heißt auch, dass Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika nach Strich und Faden lügen und diejenigen falsch darstellen, die sie dämonisieren wollen. Hören Sie, wie Obama die Regierungen Putins und Assads falsch darstellt:
„Russlands Aggression gegen ehemalige Sowjetstaaten bringt Hauptstädte in Europa aus der Fassung … in der Ukraine erinnern Russlands neuliche Aktionen an die Zeiten, in denen sowjetische Panzer nach Osteuropa rollten.“ Obama stellt Assad fälschlich hin als „einen Diktator, der seine eigenen Bürger bombardiert und hungern lässt.“
Hat sich einer der Kadetten von Obamas West Point-
Zuhörerschaft gefragt, warum die Menschen in Syrien Assad unterstützen, wo dieser doch ein brutaler Diktator ist, der seine eigenen Bürger bombardiert und hungern lässt, und nicht die von Amerika unterstützten „Befreiungskräfte,” diese Mischung aus importierten Jihadisten und al-Qaeda-Kämpfern, die Assads Regierung bekämpfen, weil sie säkular ist? Das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika ist dazu erzogen, seinen zivilen Oberbefehlshaber zu respektieren, aber wenn die Kadetten in West Point tatsächlich eine Ausbildung bekommen, dann ist bemerkenswert, dass Obamas Publikum nicht in Gelächter ausgebrochen ist. Die Erwähnung der sowjetischen Panzer, die nach Osteuropa rollen, bezieht sich auf die ungarische (1956) und tschechische (1988) „Revolutionen,“ als die ungarischen und tschechoslowakischen kommunistischen Anführer versuchten, Unabhängigkeit von Moskau zu erlangen. Es ist zu bezweifeln, dass sich Washingtons Antwort auf Länder, die versuchen, aus der NATO auszutreten, irgendwie davon unterscheiden würde. Vor ein paar Monaten reagierte Washington auf politische Gespräche in Deutschland und England über einen Austritt aus der EU, indem es beide Regierungen informierte, dass es nicht in Washingtons Interesse sei, wenn sie die Europäische Union verlassen. Obama benutzte das Bild der sowjetischen Panzer, um Russland mit der sowjetischen Bedrohung anzupatzen, um Russlands Reaktion auf den Einmarsch Georgiens in Südossetien falsch zu charakterisieren, und um die Abstimmung auf der Krim zugunsten der Wiedervereinigung mit Russland fälschlich als „Russlands Invasion und Annektierung der Krim“ darzustellen.

Diese Lügen sind immer noch eine Hauptstütze der Propaganda in den Medien der Vereinigten Staaten von Amerika und in Washingtons offizieller Propaganda.
Obamas Rede ist wahrscheinlich die verschlagenste, die ein Politiker des Westens je gehalten hat. Wir könnten uns stundenlang unterhalten mit all den Verbrechen, die Washington begeht, aber in Rhetorik begräbt, die gegen andere gerichtet ist. Vielleicht meine liebste Stelle ist, wo Obama eine Welt beschwört, in der „Individuen nicht wegen ihrer politischen Überzeugung umgebracht werden.“ Ich bin mir sicher, dass Obama an diese gerechte Welt gedacht hat, als er ohne rechtsstaatliches Verfahren vier amerikanische Bürger „außerhalb von Zonen feindlicher Aktivitäten“ ermordete.

Eine weitere ist die Art und Weise, wie Obama die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika ihrer Bedeutung entleerte. Obama sagte in Bezug auf die Verbringung der Gefangenen in Guantánamo in die Vereinigten Staaten von Amerika, dass „amerikanische Werte und gesetzliche Traditionen die unbefristete Anhaltung von Menschen jenseits unserer Grenzen nicht erlauben.“ Nein, Obama, die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika verbietet die unbefristete Anhaltung von Bürgern der Vereinigten Staaten von Amerika durch die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika überall auf der Erde, besonders innerhalb unserer Grenzen. Durch die Anhaltung und Ermordung von Bürgern der Vereinigten Staaten von Amerika ohne rechtsstaatliches Verfahren hat Obama gegen seinen Amtseid verstoßen und sollte angeklagt werden. Es ist nicht lange her, dass Präsident Bill Clinton vom Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten von Amerika angeklagt wurde (der Senat rettete ihn von der Verurteilung), weil er über seine Sexaffäre mit einer Praktikantin im Weißen Haus gelogen hatte. Wie sich die Zeiten ändern. Heute bekommt ein Präsident, der gegen seinen Amtseid verstößt, die Verfassung gegen Feinde von außen wie von innen zu schützen, einen Freischein. Die Verfassung hat ihre Macht verloren, Bürger vor der willkürlichen Macht der Regierung zu schützen. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind die Verfassung. Ohne die Verfassung hören die Vereinigten Staaten von Amerika auf zu existieren, und das Land wird zu einer Tyrannei, sowohl im In- als auch im Ausland. Heute sind die Vereinigten Staaten von Amerika eine Gewaltherrschaft, gehüllt in das Gewand von „Freiheit und Demokratie.“
Anstatt uns durch Obamas lächerliche Ansprache vor einer offenbar verblödeten West Point-Abschlussklasse zu lachen, hören wir uns Obamas Schlusszeile an:
„Amerika muss immer führen auf der Weltbühne … das Militär ist, und wird immer das Rückgrat dieser Führung sein.“
In anderen Worten, Washington benutzt keine Diplomatie. Washington benutzt Zwang. Die bevorzugte Drohung ist:
„Tut wie gesagt oder wir werden euch in die Steinzeit bomben.“
Obamas Rede ist eine Rechtfertigung der verbrecherischen Handlungen Washingtons auf der Basis, dass Washington für die exzeptionellen Amerikaner handelt, deren Exzeptionalismus sie und damit ihre Regierung über Recht und internationale Normen stellt. In dieser Welt des Denkens ist nur das Scheitern bei der Durchsetzung ein Fehler. Amerikaner sind die neuen Übermenschen, die neue Herrenrasse. Minderwertige Menschen können bombardiert, überfallen und sanktioniert werden. Die Rede Obamas in West Point bestätigt die amerikanische Überlegenheit über alle anderen und Washingtons Entschlossenheit, diese Überlegenheit weiterzuführen, indem die Entstehung anderer Mächte verhindert wird. Diese arrogante Überheblichkeit war der Redaktion der Washington Post noch zuwenig. Der Leitartikel des Blattes verurteilte Obama für die Einschränkung der Macht der Vereinigten Staaten von Amerika und Beschränkung ihres Einsatzes auf „einen engen Bereich von Kerninteressen,“ wie etwa direkte Bedrohungen Amerikas.

Die amerikanischen „liberalen Medien” halten dagegen, dass Obamas Beanspruchung des Exeptionalismus nicht weit genug geht für Washingtons Zwecke. Obamas Rede, schrieb die Washington Post, schränkte die „Macht der Vereinigten Staaten von Amerika ein“ und konnte die Militaristen, die Syrien, den Iran, Russland und China stürzen wollen, „wenig aufmuntern.“

Die Welt sollte zur Kenntnis nehmen, dass der militärisch aggressivste amerikanische Präsident der Geschichte von den neokonservativ beherrschten amerikanischen Medien als Schlappschwanz betrachtet wird. Die Medien treiben zu Kriegen, und die amerikanischen Medien, fest verbandelt mit dem Militär-/Sicherheitskomplex, treiben die Welt in den finalen Krieg.

 

erschienen am 2. Juni 2014 auf > Paul Craig Roberts Website

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Amerikas Rechtswesen ist tot!

Das Rechtswesen in Amerika ist totPaul Craig Roberts

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www.antikrieg.com

Cecily McMillan ist eine Occupy-Demonstrantin, die von hinten von einem Polizeistrolch – einem Polizeistrolch mit einem langen Register von Amtsmissbrauch – an ihren Brüsten gepackt wurde. Eine Brust wurde stark gequetscht. Cecily McMillans Ellbogen schnellte reflexartig und instinktiv nach oben, und Cecily wurde verhaftet wegen Widerstands gegen einen Polizeistrolch. Der Polizeistrolch wurde nicht wegen sexueller Belästigung einer jungen Frau verhaftet.

Ungerechtfertigte Verhaftungen dieser Art sind in den Vereinigten Staaten von Amerika üblich. Tatsächlich kommen sie häufiger vor als gerechtfertigte Verhaftungen. Polizei und Gerichte sind durch und durch korrupte Institutionen, die nach Ungerechtigkeit und Bösartigkeit stinken. Cecily wurde in Rikers Island eingesperrt, ohne Kaution, von dem Richter, der seine Rolle darin sieht, den Missbrauch von Macht durch Polizei und Strafverfolgungsbehörde zu schützen. Der Richter ließ nicht zu, dass der Jury Beweise zugunsten von Cecily vorgelegt werden konnten. Dessen ungeachtet hatten die Geschworenen bzw. 75% von ihnen den Eindruck, dass da etwas nicht stimmte, und obwohl sie dazu gedrängt wurden, die junge Frau schuldig zu sprechen, schrieben sie dem Richter einen Brief, in dem sie ihn baten, über Cecily keine Haftstrafe zu verhängen. Dessen ungeachtet verurteilte der Richter, vor dem alle respektvoll im Gerichtssaal stehen müssen, das Opfer des Polizeistrolchs zu 90 Tagen Gefängnis und 5 Jahren Bewährung. So fertigte Amerika eine idealistische junge Frau ab, die gerade dabei war, von einer wichtigen Bildungsseinrichtung einen Mastertitel zu bekommen. Seit den 1990ern habe ich das Unrecht in Amerika als Schwerpunkt meiner Arbeit betrachtet. Das amerikanische Justizwesen ist einzigartig. Das amerikanische Justizwesen hat es tatsächlich geschafft, die Errungenschaften der Magna Charta komplett zu zerstören,die das Recht zu einem
Schild der Menschen anstatt einer Waffe in den Händen des Staates gemacht hat. Das Amerika von heute entspricht dem England vor der Magna Charta.Meine Bedenken bezüglich des Abbaus des Justizwesens in Amerika wurden von meinem Kollegen Lawrence Stratton geteilt. Im Jahr 2000 produzierten wir gemeinsam ein Buch, das den Abbau der Errungenschaften der Freiheit und der Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Gesetz unter dem vom Verlag gewählten Titel „The Tyranny of Good Intentions“ (Die Tyrannei der guten Absichten) dokumentierte. Unser Titel wäre gewesen „How The Law Was Lost“ (Wie das Recht verloren wurde). 2008 wurde eine Neuausgabe veröffentlicht. Das Buch wurde einige Male von Bundesrichtern zitiert, hatte aber keinen Einfluss auf die Anbetung von unverantwortlicher Macht der Exekutive durch die Juridischen Fakultäten oder auf die Bestellung von Hofschranzen des Justiz(!)ministeriums wie John Yoo und David Barron an Lehrstühle an prominenten Universitäten oder an Bundesgerichte. Yoo und Barron sind die Tyrannen, die in Gutachten des Justizministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika Folter rechtfertigten, gegen Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und Internationales Recht, und die Ermordung von Bürgern der Vereinigten Staaten von Amerika allein auf Verdacht hin ohne rechtsstaatliches Verfahren, was eine offenkundige Verletzung der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika darstellt.

Wenn man unsere Arbeit nach der Reaktion aus Rechtskreisen beurteilt, ist Gerechtigkeit nicht mehr der Zweck des Rechts der Vereinigten Staaten von Amerika, und es wird für die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika als nicht mehr notwendig erachtet, dass diese dem Recht gegenüber rechenschaftspflichtig ist. Für unbekümmerte Amerikaner werden diese Feststellungen als extrem erscheinen, aber die Schlussfolgerung ist unvermeidlich.

In den Vereinigten Staaten von Amerika gibt es kein Recht mehr. Da gibt es nur Bestrafung. Cecily McMillan wurde durch ihren gewaltfreien Protest gegen die Ausplünderung Amerikas und der Welt durch Wall Street zu einem „Volksfeind.“ Das „Volk“ sind natürlich das Eine Prozent. Die 99 Prozent zählen nicht. Die Geschworenenjury bei Cecilys Verhandlung zählte nicht. Mindestens 75% der Geschworenen kriegten mit, dass sie zu einer Verurteilung gezwungen wurden, was sie dadurch zu mildern versuchten, dass sie den Richter ersuchten, keine Freiheitsstrafe zu verhängen. Der Richter jedoch steht für den Unterdrückerstaat, nicht für Gerechtigkeit. Die Geschworenen waren beim Mittagessen. Sie hatten keine Ahnung über die korrupte Natur des kriminellen politischen Systems oder sie hatten nicht den Mut, sich dagegen aufzulehnen. Diese Sorglosigkeit trifft zu auf den Großteil der amerikanischen Bevölkerung. Das sind Schafe, die nicht mitbekommen haben, dass ihnen der Schutz der Verfassung genommen wurde, und die mittels Propaganda dazu gebracht werden, die bösartigen Handlungen einer niemandem Rechenschaft schuldigen Regierung zu unterstützen. John Whitehead vom Rutherford Institute sagt:„Wenn Sie in letzter Zeit die Nachrichten verfolgt haben, werden Sie mitbekommen haben, dass die Bausteine für einen Polizeistaat jetzt an Ort und Stelle sind: die Überwachungsnetzwerke, die Verbindungszentralen und Regierungskontraktoren, die überwachen, was von wem gesagt wird, Datenbanken der Regierung, die verfolgen, wer eine potenzielle Gefahr für die Macht der Regierung darstellt, militarisierte Polizei, die in Verbindung mit den Bundesbehörden arbeitet,
die mit der Bundesregierung zusammenarbeitet, um Unruhestifter zu verhaften, und die Gerichte, die die Methoden der Regierung absegnen, ganz egal wie ungesetzlich diese sind. „In der Tat hat die Regierung eine wachsende Liste von ‚gefährlichen’ Meinungen und Aktivitäten zusammengetragen, die jemanden als Staatsfeind klassifizieren könnten – auch Extremist oder Sympathisant für terroristische Aktivitäten genannt – und dich daher für Anhaltung qualifizieren. „Auf dieser Liste der ‚gefährlichen’ Ansichten finden sich die Befürwortung von Rechten der (Bundes-)Staaten, die Überzeugung, dass die Regierung unnötig oder unerwünscht ist, ‚Verfolgung von Verschwörungstheorien’ (das trifft auf diejenigen zu, die glauben, dass 9/11 von der Regierung selbst veranstaltet worden ist), Bedenken bezüglich der Bemühungen der Regierung, Internierungslager im Inland zu errichten, Gegnerschaft zum Krieg, Organisationen für ‚wirtschaftliche Gerechtigkeit,’ Frustration über ‚Massenideologien,’ Opposition gegen Abtreibung, Opposition gegen Globalisierung und Aufstockung von Munition. „Wie Sie sehen können, wird jeder als Gegner der Regierung betrachtet – ob er links ist, rechts oder irgendwo dazwischen – jeder ist ein Ziel.“ Wenn eine sexuell malträtierte amerikanische Bürgerin unrechtmäßig verhaftet werden kann, weil sie einen Polizisten angegriffen hat, von einem korrupten Ankläger vor Gericht gezerrt werden kann, dessen Anklage durch einen korrupten Richter und eine unbekümmerte Geschworenenjury bestätigt wird, dann wissen Sie, dass das Rechtswesen in Amerika tot ist.

Der Tod des Rechtswesens ist ein großes Problem. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben im Vergleich zu allen anderen Ländern der Welt nicht nur den höchsten Prozentsatz ihrer Bevölkerung im Gefängnis, die Vereinigten Staaten von Amerika haben auch in absoluten Zahlen die meisten Gefangenen, mehr sogar als das „autoritäre“ China mit seiner viermal größeren Bevölkerung als die Vereinigten Staaten von Amerika. Ungeachtet Washingtons endloser Lügen über „Missachtung der Menschenrechte“ hat ein Bürger in China ein viel geringeres Risiko eingesperrt zu werden als ein Amerikaner im Land von „Freiheit und Demokratie.“

erschienen am 21. Mai 2014 auf > Paul Craig Roberts Website

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