Gepostet im August 12th, 2014

NL: Offener Brief an Putin

NL: Offener Brief an Putin
von Cees Jan Hamelink

„Machtlos müssen wir zusehen wie der Westen, unter der Führung der Vereinigten Staaten, Russland der Aktivitäten beschuldigt an denen sie selber beteiligt sind. Das planmäßige Messen mit zweierlei Maß ist verwerflich.“

Cees Jan Hamelink ist ein emeritierter Professor für Internationale Kommunikation an der Universität von Amsterdam sowie Professor für Medien, Religion und Kultur an der Freien Universität Amsterdam.

Sehr geehrter Herr Präsident Putin,

hiermit möchten wir uns im Namen eines Teils niederländischer Bürger für unsere Regierung und unsere Medien entschuldigen. Die Wahrheit wird verdreht um Sie und Ihr Land in ein schlechtes Licht zu rücken. Machtlos müssen wir zusehen wie der Westen, unter der Führung der Vereinigten Staaten, Russland der Aktivitäten beschuldigt an denen sie selber beteiligt sind. Das planmäßige Messen mit zweierlei Maß ist verwerflich. Der Westen verurteilt ohne genügend Beweise zu erbringen.

Wie Sie, ohne Beweise, verurteilt werden für das Verüben von sogenannten Verbrechen, ist eine äußerst freche und anstößige Angelegenheit. Sie haben uns, während des Syrien-Konflikts, vor einem Weltkrieg gerettet. Der Gasangriff auf syrische Bürger wurde Assad in die Schuhe geschoben, obwohl Al- Qaida-ähnliche-Typen, trainiert und bewaffnet von den Vereinigten Staaten und bezahlt von Saudi-Arabien, diesen Massenmord auf ihrem Gewissen haben. Hiermit hoffte der Westen, dass die Welt sich gegen Assad wenden und ein Angriff auf das Land gutheißen würde. Nicht lange danach haben westliche Organisationen die Opposition der ukrainischen Regierung aufgebaut, bewaffnet und trainiert um die Regierung zu stürzen. Die neuen Machthaber wurden durch den Westen in Windeseile anerkannt. Dieser neuen Regierung wurde von unserem Steuergeld Kredite als Belohnung vergeben, um sie damit zu verpflichten. Die Bevölkerung der Krim war damit nicht einverstanden und zeigte das mittels friedlicher Demonstrationen. Gewalt, angewendet von anonymen Heckenschützen
und später durch die ukrainische Armee hat dazu geführt, dass die Bewohner der Krim sich von der Ukraine trennen wollten. Ob Sie nun die Separatisten unterstützt haben oder nicht, es steht unserer Regierung nicht zu, Ihnen deshalb Vorwürfe zu machen. Russland wird zu Unrecht, ohne Untersuchung und lückenlose Beweise, der Lieferung eines Waffensystems beschuldigt, das womöglich ein Passagierflugzeug abgeschossen hat. Aus oben genannten Gründen meint unsere Regierung Russland mit Sanktionen zu belegen. Wir wache Niederländer, die diese Propaganda der westlichen Medien und die Lügen unserer Politiker durchschauen und ablehnen, wollen uns hiermit bei Ihnen entschuldigen. Es ist leider so, dass unsere Medien jede Art gesunder und unabhängiger Kritik verloren haben, und nur berichten was die Politik vorschreibt. Dadurch haben die Bürger des Westens ernsthafte Probleme die Wahrheit zu erkennen, und versäumen so die Möglichkeit ihren Politikern bei den Wahlen einen Denkzettel zu verpassen.

Sehr geehrter Herr Präsident Putin, wir hoffen auf Ihre Weisheit. Wir wollen Frieden. Wir sehen, dass die westliche Politik gegen ihre Bürger und für einen Plan für eine Neue Weltordnung arbeitet. Das Vernichten von souveränen Staaten und das Töten von unzähligen Millionen Menschen ist für unsere westlichen Weltführer anscheinend das Opfer das dargebracht werden muss, um ihr Ziel zu erreichen. Wir, die Bürger der Niederlande wollen Gerechtigkeit und Frieden, auch mit Russland. Wir wollen Ihnen hiermit deutlich machen, dass die niederländische Regierung nur für sich spricht. Wir hoffen mit dieser Erklärung unseren Anteil beitragen zu können, um die steigende Spannung zwischen unseren Staaten zu entschärfen.

http://ommekeer-nederland.nl

via NL: Offener Brief an Putin.

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Sanktionen gegen Russland könnten den Dollar versenken

Sanktionen gegen Russland könnten den Dollar versenken

Ron Paul

Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://antikrieg.com

Die Entscheidung der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, mehr Sanktionen gegen Russland zu verhängen, ist ein schwerer Fehler, und wird eine bereits angespannte Situation nur weiter eskalieren und letztendlich die Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika selbst schädigen. Während die Auswirkungen von Sanktionen auf den Dollar kurzfristig vielleicht nicht abgeschätzt werden können, so sind diese Sanktionen langfristig nur ein weiterer Schritt in Richtung Untergang des Dollars als Reservewährung der Welt.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sanktionieren nicht nur russische Banken und Firmen, sie versuchen auch, europäische Banken zur Einführung harter Sanktionen gegen Russland zu zwingen. Geht man vom Umfang des Geschäfts aus, das die europäischen Banken mit Russland machen, dann könnten europäische Sanktionen Europa mindestens so schwer schädigen wie Russland. Zur gleichen Zeit, wo die Vereinigten Staaten von Amerika Zusammenarbeit von europäischen Banken erwarten, verfolgen sie diese Banken und verhängen milliardenschwere Geldstrafen über sie für Verstöße gegen bestehende Sanktionen der Vereinigten Staaten von Amerika. Man kann sich leicht vorstellen, dass europäische Banken es zunehmend satt haben werden, als unbezahlte Polizisten der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika handeln zu müssen, während sie jedesmal Milliarden von Dollars als Geldstrafe bezahlen müssen, wenn sie Geschäfte betreiben, die Washington nicht passen.
Europäische Banken lösen bereits Verbindungen mit amerikanischen Bürgern und Firmen aufgrund der zwingenden Willfährigkeit, die von kürzlich eingeführten Gesetzen wie FATCA (Foreign Account Tax Compliance Act – Gesetz über die Anpassung der Steuern bei fremden Konten) gefordert wird. Mit dem Bestreben der IRS (Steuereintreibungsbehörde), so viele Steuerdollars wie möglich aus aller Welt anzusaugen, hat diese die Amerikaner zu Parias des internationalen Finanzsystems gemacht. Da die Lasten schwerer werden, die die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika den europäischen Banken auferlegt, sollte davon ausgegangen werden, dass immer mehr europäische Banken ihre Kontakte zu den Vereinigten Staaten von Amerika und zum Dollar reduzieren.Mit dem Versuch, Russland zu isolieren, isolieren sich die Vereinigten Staaten von Amerika in Wirklichkeit selbst.

Ein weiterer Effekt von Sanktionen ist, dass Russland enger an seine BRICS-Verbündeten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) heranrücken wird. Diese Länder umfassen 40 Prozent der Weltbevölkerung, haben zusammen eine Wirtschaftsleistung, die nahezu gleich groß ist wie die der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union, und verfügen über bedeutende natürliche Ressourcen. Russland ist einer der größten Erdölproduzenten der Welt und beliefert Europa zu einem hohen Prozentsatz mit seinem Erdgas.

Brasilien verfügt über den zweitgrößten Industriesektor in Amerika und ist der weltgrößte Exporteur von Ethanol. China verfügt über reiche Mineralvorkommen und ist der größte Nahrungsmittelproduzent der Welt. Russland und China unterzeichnen bereits Abkommen, nach denen sie ihren bilateralen Handel über ihre eigenen Währungen abwickeln statt über den Dollar, ein Trend, der, wenn er stärker wird, weiterhin die Position des Dollars im internationalen Handel untergraben wird. Vielleicht wichtiger ist, dass China, Russland und Südafrika zusammen nahezu 40 Prozent des Goldes auf der Welt produzieren, was eine Rolle spielen könnte, falls die BRICS-Staaten beschließen, eine Währung auf Goldbasis einzuführen, um den Dollar herauszufordern. Die Politikmacher der Vereinigten Staaten von Amerika verstehen nicht, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr die globale Vormachtstellung einnehmen, die sie nach dem Zweiten Weltkrieg innehatten.
Sie verstehen nicht, dass ihre überheblichen Aktionen gegenüber anderen Ländern, selbst gegenüber jenen, die als Freunde betrachtet werden, jeden guten Willen schwer untergraben haben, der früher existiert haben mag. Und sie begreifen nicht, dass mehr als 70 Jahre Abwertung des Dollars den Rest der Welt an den Rand getrieben haben. Das ist ein Grund dafür, dass der Euro geschaffen wurde, ein Grund dafür, dass China dabei ist, seine Währung zu internationalisieren, und ein Grund dafür, dass weitere Länder rund um die Erde versuchen, Finanz- und Handelspakte auszuhandeln. Der Rest der Welt ist es leid, die gigantischen Schulden der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zu subventionieren, und hat es satt, Güter im Wert von Billionen von Dollars in die Vereinigten Staaten von Amerika zu exportieren, nur um im Gegenzug dafür zunehmend wertlose Dollars zu bekommen.

Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat sich immer darauf verlassen, dass die Kooperation anderer Länder die hervorragende Stellung des Dollars erhalten wird. Aber die internationale Geduld lässt nach, überhaupt wo aus der Methode Zuckerbrot und Peitsche der vergangenen Jahrzehnte nur mehr Peitsche ohne Zuckerbrot geworden ist. Wenn Präsident Obama und seine Nachfolger weitermachen mit ihrer gefühllosen Vorgangsweise der Verhängung von Sanktionen gegen jedes Land, das irgendetwas macht, was den Politikmachern der Vereinigten Staaten von Amerika nicht passt, dann wird das nur dazu führen, dass immer mehr Ländern den Dollar meiden, und das Abgleiten des Dollars in die Bedeutungslosigkeit beschleunigen.

via Gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung.

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Statt EU-Vertrag lieber die Verfassung Boliviens

Statt EU-Vertrag lieber die Verfassung Boliviens

 

Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://www.sein.de/archiv/2010/mai-2010/statt-eu-vertrag-lieber-die-verfassung-boliviens.html

Können Sie sich Guido Westerwelle vorstellen, wie er über die Liebe zur Mutter Natur referiert? Oder Angela Merkel, die verkündet, dass Glück und ein gutes Leben ab jetzt die obersten Regierungsziele sind? Wovon wir in Deutschland nur träumen können, ist in Bolivien seit 2009 Realität: Am 25. Januar 2009 gründete sich das Land neu, und das Volk gab sich per Volksentscheid eine neue Verfassung – bei einer Wahlbeteiligung von 90 Prozent stimmten 62 Prozent mit „Ja“ und feierten dann ausgiebig auf den Straßen.

 

Die Verfassung ist so angenehm anders, dass man es als Europäer kaum glauben kann. Sie könnte einen neuen Weg des Sozialismus begründen und gibt vielleicht die richtigen Antworten auf viele Probleme unserer Zeit. Sie ist darauf ausgerichtet „ein gutes Leben“ für die Bürger zu ermöglichen (ähnlich wie in der Verfassung Bhutans, in der die Steigerung des Bruttonationalglücks das oberste Gebot ist) – und das war ja ursprünglich auch der Sinn eines Staates.

Dazu geht Bolivien in Zukunft ein paar radikale Schritte:

  • Das indigene Prinzip des „guten Lebens“ – alle Grundbedürfnisse (Essen, Trinken, Strom, Telekomunikation, Medizin, Bildung) sind gesichert, das soziale Leben ist erfüllend und befindet sich im Einklang mit der Natur – ist als rechtliche Grundorientierung in die Verfassung aufgenommen. Wie keine zuvor schützt sie dazu das Individuum durch liberale staatsbürgerliche Rechte.
  • Erstmals wird die Pachamama, die Mutter Erde , als philosophisch-juristische Kategorie zur Sicherung des Allgemeinwohls in eine Verfassung aufgenommen.
  • Naturgüter und öffentliche Leistungen gelten als Menschenrecht und dürfen nicht privatisiert werden. Die natürlichen Ressourcen Boliviens sind ab sofort gemeinschaftliche Güter gesellschaftlichen Eigentums.
  • Auch Land ist Gemeinschaftsgut und für Grundbesitz gilt eine Höchstgrenze von 5000 Hektar. Wenn privates Land seine „landwirtschaftliche und soziale Funktion“ nicht erfüllt, darf es vom Staat beschlagnahmt werden.
  • Wasser, Strom und Telefon sind zukünftig Menschenrechte, die „kein privates Business, sondern eine öffentliche Dienstleistung sind“, wie Präsident Morales betont. Wichtige Wirtschaftszweige wie Öl, Gas, Telekommunikation, Transport, Wasser und Strom werden daher Allgemeingut.
  • Erstmals erhalten die indigenen Völker Boliviens umfassende Rechte zur kulturellen Selbstbestimmung, inklusive eigenständiger Verwaltung und Rechtsprechung.
  • Demokratie wird durch außerparlamentarische, kommunale und indigene Autonomien sowie durch Raum für Eigenverantwortung dezentralisiert.
  • Die Verfassung gewährt das einklagbare Recht auf Ernährung, Trinkwasser, kostenlose Bildung und Gesundheit und angemessene Bezahlung für jeden Bürger Boliviens.

 

10 Gebote, um den Planeten, die Menschheit und das Leben zu retten
Der Geist, den die Verfassung trägt, lässt sich gut an den „zehn Geboten, um den Planeten, die Menschheit und das Leben zu retten“ ablesen, die von Boliviens Präsident Evo Morales verfasst und von ihm auf der UNO-Generalversammlung vorgetragen wurden:

1. Mit dem Kapitalismus aufhören
Um den Planeten, das Leben und die menschliche Spezies zu erhalten, müssen wir mit dem Kapitalismus aufhören. Es ist Zeit, die finanziellen Schulden des Südens gegen die ökologischen Schulden des Nordens aufzurechnen.

2. Auf Kriege verzichten
Kriege sind die größte Verschwendung und Plünderung von Leben und der natürlichen Ressourcen. Wir, die indigenen Völker des Planeten, müssen der Welt sagen, dass wir glauben, dass die Millionen und Abermillionen von Dollar, die heute in die Industrie des Todes investiert werden, in einen großen gemeinsamen Fonds gehen sollten, um den Planeten, die Menschheit und das Leben zu retten.

3. Eine Welt ohne Imperialismus und Kolonialismus
Das kapitalistische System trägt in seinen Eingeweiden den Imperialismus und den Kolonialismus. Den anderen zu beherrschen, den anderen zu unterwerfen, den anderen zu kontrollieren und den anderen unterzuordnen sind die Formen des „Lebens“ dieses Modells der „Entwicklung“, die auf der Konkurrenz basiert und nicht auf der Ergänzung/Vollständigkeit.

4. Das Wasser als Recht aller Lebewesen
Ohne Wasser gibt es kein Leben. Der Grundwasservorrat geht weltweit zurück. Um uns mit dieser Weltkrise des Wassers auseinanderzusetzen, müssen wir damit anfangen, den Zugang zu Wasser als Menschenrecht zu erklären und folglich als eine öffentliche Dienstleistung, die nicht privatisiert werden kann. Wenn das Wasser privatisiert und vermarktet wird, können wir kein Wasser für alle garantieren. Es ist fundamental, den Zugang zu Wasser zum Menschenrecht zu erklären.
5. Saubere und umweltfreundliche Energiearten
Einige Daten ermöglichen  uns zu verstehen, was in der Welt im Hinblick auf die Anwendung von Energie und ihre Beziehung zur Natur vor sich geht. Die Entwicklung sauberer und umweltfreundlicher Energien ist eine weitere grundlegende Aufgabe zur Rettung des Planeten, der Menschheit und des Lebens.

6. Achtung vor der Mutter Erde
Der Schändung unserer Mutter Erde und aller ihrer Lebewesen werden wir mit der Kraft der Erkenntnis und der Liebe zur Schöpfung entgegenwirken. Die Erde kann nicht nur als eine natürliche Ressource angesehen werden. Wir respektieren die Natur, ehren unsere Mutter Erde und erkennen die Naturgesetze als höchstes Gesetz an.
7. Die Grunddienstleistungen als Menschenrecht
Der Zugang zu Wasser, Energie, Bildung, Kommunikation, Gesundheit und Transport ist ein Grundrecht, das jeder Staat seiner Bevölkerung als grundlegendes Menschenrecht garantieren muss. Diese Dienstleistungen können nicht zu privaten Geschäften gemacht werden. Sie müssen zur Grundlage der öffentlichen Dienste werden.

8. Verbrauchen, was notwendig ist, und Konsum des lokal Produzierten
Wir müssen Schluss machen mit dem Konsumismus, der Verschwendung und dem Luxus. Im ärmeren Teil des Planeten verhungern jedes Jahr Millionen Menschen; gleichzeitig werden im reicheren Teil des Planeten Millionen Dollar ausgegeben, um die Fettleibigkeit zu bekämpfen. Wir verbrauchen im Exzess, wir vergeuden Naturressourcen und produzieren Müll, der die Mutter Erde vergiftet. Verbrauchen, was notwendig ist, und dem Verbrauch dessen, was wir lokal produzieren, den Vorrang geben, das ist von erstrangiger Bedeutung, um den Planeten, die Menschheit und das Leben zu retten.

9. Respekt vor kultureller und wirtschaftlicher Vielfalt
Der Kapitalismus reduziert die Menschen auf ein Leben als Konsumenten. Wir – die indigenen Völker dieses Planeten – glauben nicht an Einheitslösungen für alle. Menschen sind verschieden. Wir leben in Gemeinschaften mit Identitäten, mit eigenen Kulturen. Eine Kultur zu zerstören, die Identität eines Volkes anzugreifen – das ist der größte Schaden, den man der Menschheit zufügen kann.
10. „Vivir Bien“ – das gute Leben
Wir – die indigenen Völker dieses Planeten – wollen einen Beitrag leisten für eine gerechte, vielfältige und ausgeglichene Welt, die einschließt und nicht ausgrenzt. Wir sagen „Vivir Bien“ – das gute Leben.
Ich denke, dass wir Menschen unsere Wurzeln wiederentdecken können – und sollten. Ich glaube daran, dass die Menschheit eine gerechtere Welt aufbauen kann. Eine vielfältige Welt, eine Welt, die integriert und ausgeglichen ist, eine Welt im Einklang mit der Natur, mit der Mutter Erde.

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