Gepostet im September 25th, 2014

Bundespräsident: Der Super-GAU(ck[ler])

Stasi-Günstling ist heute Bundespräsident der BRD (GmbH)!

Der Super-GAU(ck[ler])
Von Michael Lehner

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Kommentar: Zieht man aktuelle Berichte der Mainstreammedien zurate, dann liest man, dass der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck einer der “beliebtesten Politiker Deutschlands” und “gar ein Glücksfall für das höchste Amt im Staate” ist. Welchen Stellenwert solche Umfragen haben, weiß der geneigte, aufgeklärte Konsument spätestens seit den manipulierten Ergebnissen des ZDFs zur Sendung “Deutschlands Beste”.

Angesichts der Äußerungen Gaucks lege ich mich einmal fest und sage, dass auch diese“Beliebtheitswerte” manipuliert und falsch sind. Denn wenn man sich die Aussagen des Bundespräsidenten in den letzten Monaten (und davor) einmal genauer ansieht, finden wir Perlen wie

  • Sie müssen wissen, dass etwa die Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht der Beginn eines Spitzelstaates ist.
  • Ich finde es positiv, wenn die Menschen demonstrieren. Aber ich finde es töricht und geschichtsvergessen, wenn der Protest gegen Sozialreformen unter dem Titel Montagsdemonstration stattfindet.
  • Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern.
  • …Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen. So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen ein anderes mörderisch vorgehen, zu stoppen. Und dann ist als letztes Mittel manchmal auch gemeinsam mit anderen eine Abwehr von Aggression erforderlich. Deshalb gehört letztlich als letztes Mittel auch dazu, den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein zu verwerfen.
  • Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen.
  • Viertens hat sich Deutschland auch an Militäreinsätzen so manches Mal beteiligt. (..) Und gerade wenn die Vereinigten Staaten nicht ständig mehr leisten können, müssen Deutschland und seine europäischen Partner für ihre Sicherheit zunehmend selbst verantwortlich sein. (..) Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein. Aber wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr –, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip “nein” noch reflexhaft “ja” sagen.

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Altkanzler Schmidt warnt vor neuem Krieg in Europa | ZEIT ONLINE

Schmidt warnt vor neuem Krieg in Europa

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Mit wachsender Sorge verfolgt der Alt-Bundeskanzler die Entwicklungen in der Ukraine. Die derzeitige Situation erinnere ihn an die Kuba-Krise während des Kalten Krieges.

Altbundeskanzler sieht die Ukraine-Krise als ernsthafte Gefahr für den Frieden in Europa. “Zum ersten Mal seit dem scheinbaren Ende des Kalten Krieges taucht an Europas Horizont die Möglichkeit eines Krieges auf”, schreibt Schmidt in der ZEIT: “Ich gestehe meine wachsende Besorgnis.”

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via Ukraine-Krieg: Schmidt warnt vor neuem Krieg in Europa | ZEIT ONLINE.

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Sanktionen gegen Russland verschärft/US-Brennelemente sollen in Kiew eingesetzt werden

Neue Schlagzeilen auf:
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RIA NovostiJapan verschärft Sanktionen gegen RusslandJapan verschärft Sanktionen gegen Russland

14:55 24/09/2014 Die japanische Regierung hat ein weiteres, das bereits vierte Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Die Strafmaßnahmen beschränken den Rüstungsexport und verbieten Transaktionen mit Wertpapieren einzelner russischer Banken, wie der japanische Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga am Mittwoch mitteilte.>>

RIA NovostiMoskau: NATO-Erklärung über Russlands Truppen in Ukraine war einfache E-MailMoskau: NATO-Erklärung über Russlands Truppen in Ukraine war einfache E-Mail

22:20 24/09/2014 Die jüngste Erklärung der nordatlantischen Allianz über den Abzug von Truppen, angeblich russischer, aus der Ukraine ist von einem einfachen Mitarbeiter des NATO-Apparates per E-Mail versandt worden. Das teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Mittwoch in Moskau mit.>>

RIA NovostiExperte warnt Kiew vor Einsatz amerikanischer Brennstäbe – „Schwere Folgen möglich“Experte warnt Kiew vor Einsatz amerikanischer Brennstäbe – „Schwere Folgen möglich“

20:37 24/09/2014 Die von der Regierung in Kiew erteilte Genehmigung für den Einsatz von Kernbrennstoff aus der Produktion des US-Unternehmens Westinghouse in ukrainischen Atomkraftwerken kann im Hinblick auf die nukleare Sicherheit schwere Folgen für Europa haben. Das erklärte der Vizepräsident des Maschinenbau-Verbandes Russlands, Wladimir Gutenjow, am Mittwoch in Moskau.>>

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