Gepostet im April 9th, 2014

Auskunfts- und Informationsrecht? Denkste

Bürgerrechte in 53 Sekunden ausgehebelt

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In gerade einmal 53 Sekunden hat der Bundestag am 14. Juni vergangenen Jahres um 0:25 Uhr ein Auskunftsrecht für Bürger und Journalisten ausgehebelt.

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Bürgerrechte in 53 Sekunden ausgehebelt 05.04.2014 In gerade einmal 53 Sekunden hat der Bundestag am 14. Juni vergangenen Jahres um 0:25 Uhr ein Auskunftsrecht für Bürger und Journalisten ausgehebelt. Die Nacht- und Nebelaktion war derart gut getarnt, dass ein dreiviertel Jahr lang niemandem aufgefallen war, unter welchen Umständen das Informationsfreiheitsgesetz quasi außer Kraft gesetzt wurde. Bis unlängst Journalisten vom Magazin stern das Auskunftsrecht vom Bundesrechnungshof verweigert wurde und ein Journalist von ZEIT ONLINE im Archiv des Bundestages auf die 53-Sekunden-Abstimmung zur Geisterstunde stieß. → Hier Videoclip https://www.youtube.com/watch?v=YTENt-JahLQ Dieses kurze Video zeigt eindrücklich, wie grundlegende Gesetzesänderungen im Bundestag durchgewinkt werden, in einem fast leeren Plenarsaal, ohne umfassende Hintergrundinformation oder Debatte, einfach mal so rasch in 53 Sekunden. Auf frischer Tat ertappt, unsere gewählten Volksvertreter und unsere Regierungsform, der wir Vertrauen schenken. Eigentlich ging es bei dieser Abstimmung um einen “Entwurf zum Ersten Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes”, den der Bundesrat auf den Weg gebracht hatte. Darin ging es um Geldflüsse des Bundes an die Ost-Länder für die dort strukturell höhere Arbeitslosigkeit. Diesem für sich unspektakulären Entwurf wurden zwei Tage vor der Abstimmung in nicht-öffentlicher Sitzung ein paar Sätze angehängt, die den Paragraf 96 der Bundeshaushaltsordnung um einen folgenschweren Absatz 4 ergänzten. Das Parlament lässt den Bundesrechnungshof (BRH) damit unliebsame Prüfungsergebnisse unter Verschluss halten. Omnibusgesetz heißt so etwas im Parlamentsbetrieb. Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, eine Volksvertretung, die seinem Volk das Auskunftsrecht und somit die Rechenschaft verweigert, ist doch nur noch ein eigennütziger Interessenverband, aber keine vom Volk legitimierte Volksvertretung mehr. Oder wie urteilen Sie, wie mit einem Firmenangestellten verfahren werden sollte, der mit den Finanzen seines Unternehmens durchbrennt? Gehört der nicht augenblicklich entlassen, bestraft und zur Schadensgutmachung heran gezogen?! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, in dieser Zeit der ausufernd-dreisten Ungerechtigkeiten empfehlen Sie bitte unseren Aufklärungsdienst weiter. Nur eine bestens informierte und wachsam-mitdenkende Bevölkerung kann sich vor größtem Schaden bewahren.

Von hm.

Quellen/Links:

http://www.bundestag.de/Mediathek

https://www.abgeordnetenwatch.de

https://www.youtube.com/watch?v=YTENt-JahLQ http://www.bundestag.de/Mediathek/parlamentstv/nutzungsbedingungen.html

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“Fuck The EU” ist noch lange nicht alles! “DAS HÖRSPIEL DES MONATS”!

Wie US-Strippenzieher die EU lenken!

 

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Abgehörtes Telefonat zwischen US-Botschafter in der Ukraine und der US-Vize-Aussenministerin Nuland

Hören sie hier den umfassenden Mitschnitt der Telefonate!

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Ukrainischer Geheimdienst-Chef packt aus

21.03.2014

Alexander Jakemenko – der Geheimdienst-Chef der Ukraine unter Janukowitsch befindet sich auf der Flucht in Russland im Interview für den russischen…

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Ukrainischer Geheimdienst-Chef packt aus – USA stehen hinter 21.03.2014 Alexander Jakemenko – der Geheimdienst-Chef der Ukraine unter Janukowitsch befindet sich auf der Flucht in Russland im Interview für den russischen Sender „Rossija 1“ am 12. März 2014. Das Blutbad, bei dem im Februar 2014 auf dem Maidan in Kiew etwa 100 Menschen starben, wurde von den oppositionellen Anführern organisiert Darüber, wer konkret hinter der Abschlachtung der Maidan-Protestler und Berkut-Polizisten stand, erzählte uns im exklusiven Interview Alexander Jakemenko – ukrainischer Geheimdienst-Chef unter Janukowitsch Jakemenko war unmittelbarer Zeuge der tragischen Ereignisse, er weiß Bescheid über die Mechanismen, die zum Staatsstreich geführt haben. Wer hat Geld gegeben? Wer hat bewaffnet? Wer hat Befehle erteilt? Die Antworten darauf erzählt unser Korrespondent. Der General-Major Alexander Jakemenko wurde auf die „Todesliste von Maidan“ gesetzt, die Jagd auf ihn begann eigentlich noch an dem Tag als der ukrainische Geheimdienst-Chef sich in seinem Dienst-Büro in Kiew befand. Journalist: Wie gelang es Ihnen zu entkommen? Jakemenko: Ich bin doch der Mitarbeiter des Geheimdienstes Vor diesem Interview (12. März 2014) hat Jakemenko als Geheimdienst-Chef seine letzte offizielle Erklärungsabgabe am 19. Februar 2014 gemacht, darin ordnete er landesweite antiterroristische Operationen an. Aber die Provokationen und den Tod vieler Menschen am Tag darauf zu stoppen bzw. vorzubeugen, konnte er nicht mehr. Journalist: Woher kamen diese Scharfschützen? Jakemenko: Die Schüsse kamen vom Philarmonia- Gebäude auf dem Maidan-Platz. Dieses Gebäude, wie auch der ganze Maidan-Platz, war im Verantwortungsbereich des Maidan-Komandanten Andrej Parubij. Diese Philarmonie-Gebäude (von Maidan-Protestler besetzt) leitete ebenfalls Parubij. Von diesem gebäude aus arbeiteten die Scharfschützen, Männer mit automatischen Schusswaffen. Das war am 20. Februar 2014. Die Scharfschützen unterstützten die Protestler mit ihrem Feuer in dem Moment, als die Protestler mit der gewaltsamen Attacke gegen die Sondereinheiten begannen, Schüsse und diese Attacke fanden zeitgleich statt. Polizeiliche unbewaffnete Streitkräfte wurden zurück gedrängt, man hat sie verfolgt, verfolgt von bewaffneten Protestlern, die unterschiedliche Waffen bei sich trugen. Genau in diesem Moment der Attacke auf die Polizei begannen die Scharfschützen auf die attackierenden Protestler zu schießen. Diese Schüsse kamen von dem Philarmonia-Gebäude. Und als die erste Welle der Abschlachtung endete, Schüsse aufhörten, wurde eine Gruppe von etwa 20 Männer gesichtet, die in gleichen Uniformen bekleidet waren und spezielle Koffer für Gewehre mit sich tragend das Philarmonia-Gebäude verließen. Unsere Fachexperten haben diese speziellen Koffer für Sniper-Gewehre erkannt. Sie trugen zusätzlich Maschinengewehre Kalaschnikow mit Zielfernrohr bei sich. Das haben unsere Mitarbeiter des Geheimdienstes beobachtet. Aber das Interessante daran ist, dass diese 20 Scharfschützen bei ihrem Verlassen des Gebäudes auch von vielen anderen Zeugen gesichtet wurden. Unsere Mitarbeiter des Geheimdienstes, die dort dienstlich gearbeitet haben, haben das gesehen. Die Maidan-Aktivisten haben diese 20 Scharfschützen gesehen, sogar Vertreter vom „Rechten Sektor“, der „Swoboda“-Partei, der UDAR-Partei und von der Batkivschina.Partei haben diese Scharfschützen beobachtet, sie alle wissen darüber Bescheid. Die 20 Scharfschützen, wie Jakemenko weiter erzählt, teilten sich in 2 Gruppen je 10 Mann. Die eine Gruppe entfernte sich, Geheimdienstler haben sie aus den Augen verloren. Die zweite Gruppe der Scharfschützen betrat das Hotel-Gebäude „Ukraine“. Das Töten setzte man fort. Jake: Die zweite Well der Abschlachtung lief etwas langsamer, nicht so heftig wie das erste Mal. Diesmal schoss man fast ausschließlich auf Maidan-Protestler. Und in diesem Moment wendeten sich die Vertreter der „Swoboda“-Partei und des „Rechten Sektors“ an mich als Chef des ukrainischen Geheimdienstes mit der Bitte, die Sondereinheit in das Hotel_Gebäude zu schicken und die Scharfschützen dort zu räumen. Journalist: An Sie wendete sich…? Jakemenko: Ja, „Rechter Sektor“ und „Swoboda“-Partei Das bedeutet, laut Aussagen des Generals, „Rechter Sektor“ und „Swoboda“ (beide rechtsextremistisch) wussten sie nichts von den Scharfschützen ODER sie wollten sich durch ihre Anrufe an den Geheimdienst ein Alibi verschaffen. Jedenfalls wurden die Mörder beim Verlassen des Gebäudes gesichtet, das als Kommandozentrale des Maidan-Kommandanten Andrej Parubij galt. Bei der Bildung der Übergangsregierung im Februar 2014 erhielt er das Amt des Vorsitzenden des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine. Jake: Ich war bereit die Sondereinheiten zur Bekämpfung der gesichteten Scharfschützen auf den Maidan zu schicken. Aber ich brauchte dafür die Erlaubnis des Maidan-Kommandanten Parubij, sonst würden die bewaffneten Maidan-Protestler unsere Sondereinheit attackieren. Parubij erlaubte mir nicht, die Sondereinheiten auf den Maidan zu schicken Dabei muss man beachten, dass der Maidan-Kommandant Parubij alles auf dem Maidan-Platz und in umliegende Gebäude kontrollierte, nicht mal eine Pistole oder ein Gewehr konnte ohne Erlaubnis von Parubij auf den Maidan gebracht werden. Er kontrollierte dort alles. Die neue Regierung wird natürlich diese Scharfschützen-Söldner nicht suchen, warum sollte sie sich selber das Grab schaufeln? Jakemeko bestätigt jetzt die Vermutungen des Außenministers von Estlands Paet, wo er sagte, die Opposition hätte Scharfschützen angeheuert. Jetzt wissen wir, wer genau von der Opposition für den Tod von mehreren –zig Menschen verantwortlich ist. Jakemenko: Andrej Parubij arbeitet für die Gruppe Proschenko, einem ukr. Oligarchen und Milliardär, Malomuzh und Gvozd (beide aus dem auswärtigen Geheimdienst der Ukraine) und Grizenko (ehemaliger Verteidigungsminister, plädierte für NATO-Beitritt der Ukraine). Sie alle bildeten eine Gruppe, ein Team. Diese Leute haben all das ausgeführt, was ihnen die Vertreter der USA befohlen haben. Unsere Mitarbeiter haben festgestellt, dass diese 5 Personen im Grunde genommen in der US-Botschaft gewohnt haben, weil es keinen einzigen Tag gab, an dem sie die US-Botschaft in Kiew nicht besucht haben. Jakemenko verändert mit seinen Enthüllungen die Vorstellung der Maidan-Protestler, mit denen man den „europäischen Traum“ angestrebt hat, Jetzt wird dieser „Traum“ langsam amerikanisch. Die beiden Gwozd und Malomuzh waren Chefs des ukr. Geheimdienstes unter Juschtschenko vor Janukowitsch. Grizenko – ehemal. Verteidigungsminister unter Juschtschenko ruft jetzt dazu auf gegen Russland in den Krieg zu ziehen. Und Andrej Parubij – ihr Söldner. Und noch ein Vertreter der US-Interessen in der Ukraine ist der jetzige Chef des Geheimdienstes unter der neuen Regierung – Nalivajtschenko. Er war schon unter Juschtschenko der Geheimdienst-Chef. Journalist: Ist das wahr, dass Nalivajtschenko unter Juschtschenko als Geheimdienstchef CIA-Agenten im Verwaltungsgebäude des ukr. Geheimdienstes arbeiten ließ? Jakemenko: Ja, die CIA-Mitarbeiter saßen damals in unseren Räumen. Es wurden den CIA-Mitarbeitern Dokumente bereit gestellt, die sie dort bewerteten. Vor einiger Zeit hat US-Vize-Präsident Joe Biden den jetzigen ukr. Geheimdienstchef Nalivajtschenko als „unseren Mann in Kiew“ bezeichnet, der den USA das ukr. Spionennetzwerk offen legte, was er für eine Ehrensache hielt. Jakemenko: Das Hauptziel der USA war es, die Verhandlungen zw. EU und der Ukr. als auch zw. Russland und der Ukr. auf längere Zeit zu ziehen sowie Janukowitsch die Möglichkeit zu geben mit Russland Vereinbarungen über russische Finanzhilfen abzuschließen Auf diese Weise sollte die ukr. Wirtschaft und soziale Lage AUF KOSTEN RUSSLANDS stabilisiert werden, UM dann durch zukünftige Auswechselung des ukr. Präsidenten die Ukraine an die EU anzugliedern – auf russische Kosten. Journalist: Wer will die wirtschaftliche Annäherung zwischen EU und der Ukr. nicht? Wer hat etwas dagegen? Jake: Er gibt nur ein Kraftzentrum, dem das alles nicht gefällt, ich habe schon erwähnt, dass das die USA sind. Nur den USA passt es nicht, wenn die EU, die Ukr. und Russl. eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit untereinander betreiben würden. Wenn diese drei miteinander klar kommen würden. Nur die USA sind gegen Russlands wirtschaftliche Union bzw. Zollunion Die Vorbereitungen zum Staatsstreich in Kiew liefen bereits lange davor, eigentlich war der Putsch für 2015 vorgesehen, die oppositionellen Politiker berieten über die beste Strategie während die Radikalen ihre militärische Ausbildung in den Trainingslagern absolvierten. Jake: Die Trainingslager für radikale Extremisten waren schon seit der Zeit des von Juschtschenko aufgebaut (proamerikanischer Präsident 2004-2010). Das hat mehrere Jahre gedauert, die Ausbildung in solchen Trainingslagern. Wir der Geheimdienst konnten sie nicht erfolgreich bekämpfen, weil sobald wir diese Trainingslager in der Ukr. schlossen, wurden sofort mehrere davon in Polen, Litauen, Lettland und anderen Staaten wieder aufgebaut. Aber das Interessanteste daran war, dass bei uns viele Behörden im Westen der Ukraine diese Trainingslager selber bezahlten, aus Staatsbudget. Regionale Behörden der westlichen Ukraine finanzierte die militärische Ausbildung von rechtsex. und nationalist. Jugendlichen in diesen Trainingslagern. Als Vermittler im ukr. staatsstreich haben die USA Polen gewählt. Die Polen wollen in Kiew eigene Ambitionen verwirklichen, dazu haben sie ein gute „Deckung“. Jake: Alle Befehle zum Handeln für die Opposition wurden sowohl aus der US-Botschaft als auch aus der EU-Vertretung in Kiew erteilt, und der EU-Vertreter in Kiew war und ist Herr Tombinski, der die polnische Staatsbürgerschaft hat. Und Polens Rolle bei diesem Militärputsch in Kiew ist sehr, sehr groß. Wir wissen, dass Polens Ambitionen darin liegen, die ehemalige Macht Polens wieder erblühen zu lassen, die Polen wollen das ehemalige Reich Polen-Litauen wiederbeleben. Über Finanzierung des Maidan spricht Jakemenko gesondert. Den Finanzeinfluss aus dem Ausland zu unterbinden war weder dem Innenministerium noch dem Geheimdienst möglich. Der Westen hat in 2 Monaten Millionen von Dollar (in Bar) nach Kiew transportiert. Jake: Seit dem Beginn der Ausschreitungen auf dem Maidan (Ende November 2013) haben wir als Geheimdienst einen erheblichen Volumenanstieg der diplomatischen Post registriert. Dieser Zuwachs an Sendungen aus dem Ausland in die verschiedenen ausländischen Botschaften in der Ukraine, genauer gesagt, es waren westliche Botschaften in der Ukraine, stieg ständig an. Manchmal überstieg der Zuwachs der diplomatischen Post und Sendungen den Durchschnitt um das –zig-fache. Und das zweite, was damit verbunden ist: Jedes mal nach solchen überdurchschnittlichen Sendungen an ausländische Botschaften tauchten auf dem Maidan-Platz und im Umlauf eine ganze Menge ganz neue, frisch gedruckte Dollar-Geldscheine auf. Hier sehen Sie die Ankunft einer solchen „diplomatischen“ Sendung auf dem Flughafen von Kiew, 10. Dezember 2013, der Flug aus den USA wird von einem ukrainischen gepanzerten Geldtransporter empfangen. Die Fracht ist diplomatisch geschützt, darf nicht von Zollbeamten kontrolliert werden, US-Diplomaten begleiten die Fracht, die von ihnen in den Geldtransporter verladen wird. Auch ukr. milliardenschwere Oligarchen haben dem Maidan geholfen. Jake: Auch Poroschenko, Pintschuk und Firtasch (reichste Oligarchen der Ukraine) finanzierten ebenfalls die Protestler auf dem Maidan. Sie sind Geiseln des Westens in dieser Situation, weil ihr Vermögen und Gelder auf Bankkonten im Westen gelagert werden. Und daher haben sie einfach die Befehle des Westens befolgt. Sie hatten keine andere Wahl als den Maidan zu unterstützen und zu finanzieren, sonst hätte der Westen ihr Bankkonten gesperrt oder konfisziert (Anmerkung: Diesen Oligarchen gehören auch ALLE großen ukr. TV-Sender). Der ehem. Geheimdienst-Chef Jakemenko wünschte sich, er hätte die Verbrechen und das Morden auf dem Maidan vorbeugen können. Er wünschte sich, er hätte damals mehr tun können, um Opferzahlen zu vermindern. Jakemenko erzählte auch, dass man die Menschen auf dem Maidan bewusst in den Tod geschickt hat, es waren vor allem Eingereiste aus dem Westen der Ukraine. Seltsamerweise haben die bewaffneten Radikalen den Maidan-Platz mit dem ersten Schuss der Scharfschützen sofort verlassen. Jake: Das ukrainische Volk ist ein sehr geduldiges Volk. Und ich glaube, man wird bald in eine Reifephase eintreten, in der die Putschisten vom Volk weggepustet werden. Ich hoffe, es wird schon bald passieren.

Vom Geheimdienstchef Ukraine

Quellen/Links: Originalinterview

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